Politikmüll

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12. August 2019

Diesmal geht es nicht um Merkels Gäste, nicht um den Euro, nicht um die Rechtsbeugungen und Rechtsbrüche unserer Regierung und auch nicht um die Sicherheit in Stadtvierteln, auf Straßen, Plätzen und Bahnsteigen. Es geht um die Ordnung in unseren mitteldeutschen Städten und Dörfern während des „Schicksalswahlkampfes“ 2019. Weiter

Verwaltungschaos – oder: Wie verhindere ich eine Wahl ?

Veröffentlicht in: Glosse der Woche | 2

Sonnabend, 3. August 2019

Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie schon längst verboten!“ Manche schreiben dieses lustige Zitat Kurt Tucholsky, manche Johann Heinrich Pestalozzi zu. Auf jeden Fall ist diese Meinung falsch, denn wir können seit Jahrhunderten beobachten, dass die Herrschenden vor Wahlen großen Respekt haben und dass selbst Diktatoren so tun müssen, als sei ihre Herrschaft durch Wahlen legitimiert.

Wegen formaler Mängel hat der Landeswahlausschuss des Freistaates Sachsen am 09. Juli 2019 den Großteil der Landes-Kandidatenliste der AfD für ungültig erklärt. Der Rechtsweg der Anfechtung der Entscheidung eines dem Innenminister unterstehenden Exekutivorgans, welches für die Organisation, Durchführung und Feststellungen des Ergebnisses von Landtagswahlen zuständig ist, ist unklar. Jedenfalls wenn man vermeiden will, dass die Wahlen erst nach ihrer Durchführung angefochten werden und damit ebenfalls die teuren Wiederholungswahlen. Diesbezüglicher Rechtsschutz für Parteien oder Vereinigungen ist im Wahlgesetz nicht vorgesehen oder vergessen worden.

Dies ist ein erstaunlicher Vorgang: Denn wenn eine Behörde in dritter Ebene über die Gültigkeit eines urdemokratischen Aktes nach Artikel 9 und 21 des Grundgesetzes falsch entscheidet, muss die Volksvertretung in spe deshalb zum Verfassungsgericht gehen, weil das Verwaltungsgericht nicht zuständig ist. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Weiter

Mädchenrochade

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Freitag, 19. Juli 2019

Frauenpower

Es ist vollbracht: Das Europaparlament hat die soeben demissionierte deutsche Verteidigungsministerin zur Präsidentin der (West-)Europäischen Union gewählt. Uns Beobachtern des BRD- und Welttheatervordergrundes wurde suggeriert, dass es mit dieser Inthronisation spitz-auf-knopf gestanden hätte. Dazu können wir nur sagen: Bis jetzt war es so, dass, was in den Beschlüssen der Bilderbergerbosse drin war, stets auch raus kam.

Damit wurden in Deutschland die diversen Rochaden der weiblichen Führerinnen (zuletzt Merkel, Kramp-Karrenbauer, von der Leyen, Barley), welche seit 2005 die Geschicke Deutschlands bestimmen, vorläufig abgeschlossen. Weiter

Um Kaisers Bart

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Sonntag, 10. September 2017

Während die intelligentesten Köpfe der Menschheit darum ringen, die Allgemeine und die Spezielle Relativitätstheorie mit der Quantenkorrelation in Einklang zu bringen, kämpfen die weniger Begabten unserer Republik um ihre Sitze im Bundestag und in der Regierung. Die Angst dieser „Eliten“ um UNSERE LIEBE DEUTSCHE FRAU und deren Satrapen vor dem Verlust ihrer Pfründe haben wir hier unten bereits oft genug glossiert. Ebenso die Blödheit des deutschen Michels, der sich gleichfalls standhaft weigert mitzuhelfen, die endgültige Zerstörung unserer Nation zu verhindern. Weiter