Montag, 30. September 2019

„Das sollst du aber wissen, daß in den letzten Tagen schlimme Zeiten kommen werden. Denn die Menschen werden viel von sich halten, geldgierig sein, prahlerisch, hochmütig, Lästerer, den Eltern ungehorsam, undankbar, gottlos, lieblos, unversöhnlich, verleumderisch, zuchtlos, wild, dem Guten feind, Verräter, unbedacht, aufgeblasen. Sie lieben die Wollust mehr als Gott (2. Tim 3, 1-4).

Denn wir haben nicht mit Fleisch und Blut zu kämpfen, sondern mit Mächtigen und Gewaltigen, nämlich mit den Herren der Welt, die in dieser Finsternis herrschen, mit den bösen Geistern unter dem Himmel (Epheser 6,12). Weiter

Samstag, 21. September 2019

Die Parlamentsdiskussionen um den Haushalt der BRD für das Jahr 2020 sind nun endgültig an den Bürgern vorübergerauscht, höchstwahrscheinlich ohne dass irgendeiner wirklich durchblickt, was dieses etatistische Werk millionenfacher Beamtengehirne für uns Einwohner und die, die hier gerne leben und bleiben wollen, wirklich aussagt. Wir hier unten gehen davon aus, dass auch unsere Kanzlerin nicht weiß, ob der sogenannte Bundeshaushalt für die Zukunft der hiesigen Einwohnerschaft eine nachhaltige Bedeutung hat oder nicht. Weiter

12. August 2019

Diesmal geht es nicht um Merkels Gäste, nicht um den Euro, nicht um die Rechtsbeugungen und Rechtsbrüche unserer Regierung und auch nicht um die Sicherheit in Stadtvierteln, auf Straßen, Plätzen und Bahnsteigen. Es geht um die Ordnung in unseren mitteldeutschen Städten und Dörfern während des „Schicksalswahlkampfes“ 2019. Weiter

Sonnabend, 3. August 2019

„Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie schon längst verboten!“ Manche schreiben dieses lustige Zitat Kurt Tucholsky, manche Johann Heinrich Pestalozzi zu. Auf jeden Fall ist diese Meinung falsch, denn wir können seit Jahrhunderten beobachten, dass die Herrschenden vor Wahlen großen Respekt haben und dass selbst Diktatoren so tun müssen, als sei ihre Herrschaft durch Wahlen legitimiert.

Wegen formaler Mängel hat der Landeswahlausschuss des Freistaates Sachsen am 09. Juli 2019 den Großteil der Landes-Kandidatenliste der AfD für ungültig erklärt. Der Rechtsweg der Anfechtung der Entscheidung eines dem Innenminister unterstehenden Exekutivorgans, welches für die Organisation, Durchführung und Feststellungen des Ergebnisses von Landtagswahlen zuständig ist, ist unklar. Jedenfalls wenn man vermeiden will, dass die Wahlen erst nach ihrer Durchführung angefochten werden und damit ebenfalls die teuren Wiederholungswahlen. Diesbezüglicher Rechtsschutz für Parteien oder Vereinigungen ist im Wahlgesetz nicht vorgesehen oder vergessen worden.

Dies ist ein erstaunlicher Vorgang: Denn wenn eine Behörde in dritter Ebene über die Gültigkeit eines urdemokratischen Aktes nach Artikel 9 und 21 des Grundgesetzes falsch entscheidet, muss die Volksvertretung in spe deshalb zum Verfassungsgericht gehen, weil das Verwaltungsgericht nicht zuständig ist. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Weiter