Politikmüll

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12. August 2019

Diesmal geht es nicht um Merkels Gäste, nicht um den Euro, nicht um die Rechtsbeugungen und Rechtsbrüche unserer Regierung und auch nicht um die Sicherheit in Stadtvierteln, auf Straßen, Plätzen und Bahnsteigen. Es geht um die Ordnung in unseren mitteldeutschen Städten und Dörfern während des „Schicksalswahlkampfes“ 2019. Weiter

Verwaltungschaos – oder: Wie verhindere ich eine Wahl ?

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Sonnabend, 3. August 2019

Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie schon längst verboten!“ Manche schreiben dieses lustige Zitat Kurt Tucholsky, manche Johann Heinrich Pestalozzi zu. Auf jeden Fall ist diese Meinung falsch, denn wir können seit Jahrhunderten beobachten, dass die Herrschenden vor Wahlen großen Respekt haben und dass selbst Diktatoren so tun müssen, als sei ihre Herrschaft durch Wahlen legitimiert.

Wegen formaler Mängel hat der Landeswahlausschuss des Freistaates Sachsen am 09. Juli 2019 den Großteil der Landes-Kandidatenliste der AfD für ungültig erklärt. Der Rechtsweg der Anfechtung der Entscheidung eines dem Innenminister unterstehenden Exekutivorgans, welches für die Organisation, Durchführung und Feststellungen des Ergebnisses von Landtagswahlen zuständig ist, ist unklar. Jedenfalls wenn man vermeiden will, dass die Wahlen erst nach ihrer Durchführung angefochten werden und damit ebenfalls die teuren Wiederholungswahlen. Diesbezüglicher Rechtsschutz für Parteien oder Vereinigungen ist im Wahlgesetz nicht vorgesehen oder vergessen worden.

Dies ist ein erstaunlicher Vorgang: Denn wenn eine Behörde in dritter Ebene über die Gültigkeit eines urdemokratischen Aktes nach Artikel 9 und 21 des Grundgesetzes falsch entscheidet, muss die Volksvertretung in spe deshalb zum Verfassungsgericht gehen, weil das Verwaltungsgericht nicht zuständig ist. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Weiter

Mädchenrochade

Freitag, 19. Juli 2019

Frauenpower

Es ist vollbracht: Das Europaparlament hat die soeben demissionierte deutsche Verteidigungsministerin zur Präsidentin der (West-)Europäischen Union gewählt. Uns Beobachtern des BRD- und Welttheatervordergrundes wurde suggeriert, dass es mit dieser Inthronisation spitz-auf-knopf gestanden hätte. Dazu können wir nur sagen: Bis jetzt war es so, dass, was in den Beschlüssen der Bilderbergerbosse drin war, stets auch raus kam.

Damit wurden in Deutschland die diversen Rochaden der weiblichen Führerinnen (zuletzt Merkel, Kramp-Karrenbauer, von der Leyen, Barley), welche seit 2005 die Geschicke Deutschlands bestimmen, vorläufig abgeschlossen. Weiter

Der große Unterschied

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Montag, 1. Juli 2019

Am 27. Juni 1989 schnitten die Außenminister von Ungarn und Österreich, Gyula Horn und Alois Mock, demonstrativ vor laufenden Kameras ein Loch in den Stacheldrahtzaun ihrer Staatsgrenze. Der Sturm der DDR-Bürger auf die ungarisch-österreichische Grenze, die Botschaften von Prag, Warschau und Budapest sowie auf die westdeutsche Vertretung in der Hannoverschen Straße in Berlin-Mitte nahm gewaltig Fahrt auf. Am 1. Juli 1989 wurde den Mitteldeutschen die Möglichkeit eröffnet, staatliche Entscheidungen in West-Reiseangelegenheiten gerichtlich prüfen zu lassen. Am 3. Juli wurden nach dem Montagsgottesdienst in der Leipziger Nikolaikirche neun Protestanten festgenommen. Am 19. August nutzen fast 700 DDR-Touristen ein „Paneuropäisches Picknick“ im grenznahen St. Margareten im Burgenland und in Sopron, um über die Grenze nach Österreich zu fliehen. In einem symbolischen Akt wurde das Grenztor für drei Stunden geöffnet. Trotz des bestehenden Schießbefehls griffen die ungarischen Grenzsoldaten nicht ein. Am Abend des 30. September verkündete Genscher den fast 4000 Flüchtlingen, die die westdeutsche Botschaft in Prag besetzt hatten, die freie Ausreise… Weiter

Kulturrevolutionen

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Mittwoch, 3. Juni 2019

Stalin, Mao Zedong und Pol Pot gelten unter Neuhistorikern und sogar beim überwiegenden Teil der deutschen Linken als politische Massenmörder, deren Kulturrevolutionen und anschließende Diktaturen Millionen Menschenopfer gefordert haben. Bei diesen „Kulturwenden“ folgten der jeweiligen Implantation von „einzig legitimen“ Ideologien Umerziehungslager, Foltercamps, Hinrichtungskommandos, Bürgerkriege und Hungersnöte.

Zuletzt „erfolgreich“ war der als „Bruder Nr. 1“ oder „Onkel Sekretär“ bekannt gewordene Anführer der Kambodschanischen Maoisten, auch Rote Khmer genannt, Pol Pot. Seinem Aufstieg spielten die illegalen US-amerikanischen Flächenbombardements auf sein Land während des Vietnamkrieges in die Hände. Die Ergebnisse seines von 1975 bis 1979 währenden „Steinzeitkommunismus“ können wir heute in den Killingfields Kambodschas besichtigen. Die Herrschaft des „Onkel Sekretärs“ kostete das kambodschanische Achtmillionenvolk ungefähr ein Viertel seiner Menschen. Weiter

Rezo

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Sonnabend, 25. Mai 2019

Videos über Youtube (was für ein Name !?) oder Facebook (!?) an die Mitmenschen zu übermitteln, gehört zu den Errungenschaften der neuesten Menschheitsgeschichte und wird von uns hier unten im Namen der bedingungslosen Meinungsfreiheit uneingeschränkt unterstützt. Unnötig Klassiker zu zitieren, die sich bereit erklärt haben sollen, für die Verteidigung der Freiheit der Meinung auch Andersdenkender ihr Leben zu geben, unabhängig davon, welchen unausgegorenen Müll jene absondern. Weiter

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Wieder aktuell

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Aus aktuellem Anlass stelle ich diesen Beitrag vom Dezember 2015 noch einmal ins Netz. Man kann diese Tatsachen nicht oft genug wiederholen und wir hier unten fragen uns, wieso sich eine ganze Industrie... WEITER LESEN

Messias

Aus gegebenem Anlass am 25. April 2017: Er ist wieder da! Freitag, 03. Dezember 2011 So wie die ganze Christenheit auf Erden und angeblich 49 Prozent der Deutschen, warteten auch wir im Advent... WEITER LESEN