Meineide

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Artikel 56 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland beinhaltet die Bestimmungen über den Amtseid, den der Bundespräsident vor den Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates nach seiner Wahl abzulegen hat. Ganz ähnlich müssen dies der Bundeskanzler, alle Minister und Staatsbediensteten, ja sogar die Abgeordneten des Deutschen Bundestages und aller Landtage bis hinunter zu den Bürgermeistern und Gemeinderatsmitgliedern tun. Neuerdings ist ihnen dabei freigestellt, ob sie den Eid in Gottes Namen oder nur so leisten. Weiter

Deutschlanddämmerung

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Nach dieser soeben vergangenen 13. Woche des Jahres 2011 wünschen wir hier unten uns erst einmal nur noch eines: Eine Talkshow ohne Hans Olaf Henkel. Denn wo wir auch hinsahen, um uns vom Tohuwabohu der deutschen Politik und Meinungsmache durch unsere Medien unterhalten zu lassen, auf allen Kanälen begegneten wir dem hochkarätigen deutschen Manager (Wikipedia) und ehemaligen Chef des Bundes der Deutschen Industrie.
Möglicherweise ist ein Grund dafür, dass sich zu den diversen Polittalks der meinungsbildenden Mädchen deutscher Medien überwiegend nur noch ältere und bereits abgetakelte Typen unserer deutschen Elite begeben, dass die aktuellen Politclowns zu sehr mit sich und dem Machterhalt innerhalb ihrer Parteien beschäftigt sind. Überwiegend bleibt jedenfalls der Eindruck, dass sich jeder dieser Parteibonzen hauptsächlich nur um sich selbst, aber keiner sich mehr um Deutschland kümmert.
Was Hans Olaf Henkel auch sonst für profitorientierten Unsinn schwatzte, in einem hatte er Recht: Hätten die Freien Demokraten in Baden-Württemberg nur ein Prozent mehr Stimmen bekommen, gäbe es jetzt in Stuttgart keinen grünen Ministerpräsidenten. Und wäre in Japan nicht ein AKW hochgegangen, gäbe es jetzt in Deutschland keinen irrationalen Run raus aus der Kernenergie. Weiter

Revolution

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Fast unbemerkt ist der 20.Jahrestag der Gründung der Sozialdemokratischen Partei der DDR (SDP) an der Öffentlichkeit vorbeigegangen. Ja – die war bereits am 7. Oktober 1989, dem 40. Jahrestag der DDR, in Schwante bei Berlin. Aber erst im Frühjahr 1990 fanden DDR-weite Parteitage dieser einzig unbelasteten Ostpartei statt, auf denen Statut und basisorientierte Strukturen einigermaßen demokratisch beschlossen wurden. Schon im September 1990 vereinigte sich die SDP mit der westdeutschen SPD und verlor danach – außer in Brandenburg – im Osten massiv an politischer Bedeutung. Gegen Schröders und Fischers neoliberalen Toni-Blair-Kurs konnte das Häuflein DDR-sozialisierter Sozialdemokraten nicht das Geringste ausrichten. Weiter

Hegemonie

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Während Europa um Einheit ringt, üben die Vereinigten Staaten von Nordamerika derzeit weltweit unumschränkte Macht aus. Die Europäische Union hingegen hat nach verschiedenen Anläufen unter Führung des Irländers O´Hoan eine Verfassung entworfen, von der die Europäischen Völker nur wenig wissen wollen. Dabei ist das ein historischer Schritt, wenn auch einer, der vorläufig nicht viel kostet. Außerdem wird das Pferd, wie so oft in der Politik, wieder mal vom Schwanze her aufgezäumt: Anstatt sich um die Harmonisierung der Steuern und sozialen Standards in Europa zu bemühen, schreibt man mühsam eine Verfassung, die den Nationalstaaten allerhand Souveränität abverlangt, ganz abgesehen von dem Kardinalfehler, daß die Völker Europas über diese Verfassung auf absehbare Zeit nicht abstimmen dürfen. Weiter

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