Waldai

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Offen gesagt, verehrte Leserschaft, hatten wir hier unten bis vor kurzem noch nicht die leiseste Ahnung, was der Begriff „Waldai“ bedeutet. Doch dann hörten wir ein Rauschen im internationalen Mediendschungel, weil Wladimir Wladimirowitsch Putin auf dem allda stattfindenden elftem der alljährlichen Foren eine außergewöhnliche Rede gehalten haben soll.

Im Rahmen der Aufregungen und Diskussionen zum 25. Jahrestag der so genannten friedlichen Revolution bei uns und in den westeuropäischen Satellitenstaaten der ehemaligen Sowjetunion wäre diese Angelegenheit auch beinahe untergegangen, wenn nicht Michael Gorbatschow anlässlich seines Besuches in Berlin die Sprache darauf gebracht und behauptet hätte, dass dies die beeindruckendste und aufrüttelndste Rede des gegenwärtigen russischen Präsidenten gewesen sei und die Welt, besonders aber UNSERE LIEBE DEUTSCHE FRAU, die richtigen Schlüsse daraus ziehen sollte.

Also tat ich zweierlei: Ich suchte auf der Landkarte die Lage des russischen Örtchens, wo sich die hochrangigen russischen und internationalen Politstrategen zum alljährlich Talk treffen, und im Internet nach dem Wortlaut der Rede Putins. Letzteres war mit einigen Problemen verbunden, schließlich aber fand ich hier eine einigermaßen authentische Übersetzung: www.chartophylakeion.de Weiter

Unrechtsstaat

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Die Feierlichkeiten zum 25. Jahrestag des Mauerfalls sind vorüber und die deutsche Hauptstadt hat mit ihren verschiedenen Programmen und den feiernden Menschen entlang des ehemaligen Verlaufs der Mauer dabei keine schlechte Figur gemacht.

Auch die damaligen Oppositionellen und Zeitzeugen der ersten Stunden haben in vielen Kirchen Ostdeutschlands ihre Erinnerungstreffen abgehalten. Nicht wenige Bücher und Filme sind aus diesem Anlass herausgebracht worden. Der 9. November erwies sich im Jahr 2014 erneut als der wichtigste Tag in der deutschen Geschichte, allerdings nicht nur wegen des Falls der Berliner Mauer und der bis dahin nach dem Zweiten Weltkrieg ziemlich undurchlässigen Zonengrenze.

Obwohl die DDR-Deutschen in einem nunmehr fünfundzwanzigjährigen Prozess des „Einholens-ohne-zu-Überholen“ viele der erwünschten Segnungen des westlichen Kapitalismus kennen gelernt haben, sind einige Renitente nicht zufrieden mit der grenzenlosen Freiheit, die sie seit der „friedlichen Revolution“ genießen können. Weiter

Willkommenskultur

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Geschrieben von Ken Jebsen am 4. März 2014
Angela Merkel wirft Putin Völkerrechtsverletzung vor. So die neueste Spiegel Online-Schlagzeile. Putin hat die in der Ukraine stationierten Truppen in Alarmbereitschaft versetzt. Sie überwachen den russischen Marinestützpunkt Sewastopol. Das haben sie quasi immer getan. Die Ukraine gehört seit dem 18. Jahrhundert zu den Partnern Moskaus. Jetzt also verletzt dieser Putin, laut Merkel, das Völkerrecht in der Ukraine.Ist das so?
Die Ukraine ist kein homogenes Land. Es gibt Regionen, die werden vorwiegend von Russen bewohnt. Dort wird Russisch gesprochen. Schon immer. Rechte Splittergruppen in der Ukraine haben die letzten Tage offen dazu aufgerufen, Terroranschläge gegen die Bürger mit russischem Hintergrund durchzuführen. Wo war da die Sorge von Angela Merkel um das Völkerrecht? Weiter

Verbraucher

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In erster Linie sind wir ja wohl Menschen!

Dazu gibt es auf Erden auch die notwendigen Konventionen. Zum Beispiel die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die 1948 von den Vereinten Nationen verkündet wurde. Oder die Europäische Menschenrechtskonvention, die im Jahre 1950 von den EWG-Ländern erarbeitet wurde, und die von jedem neuen EU-Mitglied unterschrieben werden muss.

Darüber hinaus sind wir aber auch Personen. Unsere Persönlichkeitsrechte sind im wesentlichen im Bürgerlichen Gesetzbuch der Deutschen aus dem Jahre 1900 verfasst worden. Nach Artikel I des aktuellen bundesdeutschen Grundgesetzes besitzen wir sogar eine Würde! Die erwachsenen Mitbürger sind außerdem Personal und haben deshalb Personal-Ausweise. Bis zum Mauerfall 1989 waren wir Ostdeutschen Personal der sowjetischen Besatzungszone, mithin der so genannten DDR. Weiter

Staatsaffäre

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Womit könnten sich unsere Minister und Abgeordneten noch beschäftigen, was nicht bereits durch die Brüsseler Eurokraten geregelt würde? Richtig, mit sich selbst! Zunächst beschlossen sie kurz nach der Bildung der Koalition klammheimlich eine neuerliche Erhöhung ihrer Diäten um 830 auf 9082 Euro. Dann wurden die Ministerposten und die Staatssekretärsstellen verteilt. Diese wiederum beriefen dort, wo es noch freie Plätze gab oder neue geschaffen wurden, ihre Vasallen auf Abteilungsleiterposten und so fort.

Sebastian Edathy (SPD) war nicht dabei, obwohl er sich als Vorsitzender des zweiten NSU-Untersuchungsausschusses ausreichend als Verschleierungstaktiker profiliert hatte. Der damalige Innenminister und Doktor der Rechte, Hans-Peter Friedrich (CSU), hatte, „um Schaden vom Deutschen Volk abzuwenden“, schon im Herbst 2013 den Chef des Koalitionspartners, Sigmar Gabriel (SPD), informiert, dass gegen Edathy wegen eines Verdachts, er könnte Konsument von Kinderpornografie sein, ermittelt werde. So ein Mann dürfe niemals Minister werden oder einen anderen Amtsträgerposten in der neuen Regierung bekleiden. Der zu erwartende Skandal wäre unabsehbar. Recht hatte er!, meint der deutsche Stammtisch. Weiter

Muttermilch Patentierung

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Was hat Martin Schulz, der Präsident des Europäischen Parlaments, mit den Muttermilch-Patenten von Nestle und Monsanto zu tun?

Derzeit möglicherweise noch nichts! Denn die US-Regierung verhandelt das so genannte Freihandelsabkommen TTIP mit der EU-Kommission ja im Geheimen. Da ist es gut möglich, dass die braven und hochdotierten Europaabgeordneten nur ganz wenig darüber wissen. Martin Schulz (SPD) hat nach der US-Diplomatin Victoria Nuland seine Meinung zur Europapolitik jetzt ebenfalls ungeschminkt kundgetan. Wegen der Schweiz, die gar kein Mitglied ist. Deren Bürger durften nämlich wieder einmal direkt abstimmen. Diesmal zur Frage der Einwanderung in den Alpenstaat. Mit denkbar knapper Mehrheit sprachen sie sich – ähnlich wie schon in der Moscheenfrage – gegen ungebremste Einwanderung aus. Weiter

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